Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragten mit der Vorlage 15-00962 die Einrichtung eines Tagesordnungspunktes zum Neubau der Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05. November 2015.

Einvernehmlich wird die Vorlage 15-00996 zu TOP 10.1 unter diesem TOP behandelt.

Frau Dr. Flake begründet den Antrag Vorlage 15-00996 damit, dass die Vorlage 15-00499 „Neubau Kita Lammer Busch Ost II – Beschluss des Raumprogramms“ im JHA am 24.9.2015 als Tischvorlage zur Beratung im JHA zur Verfügung stand und das Raumprogramm auf Grundlage des Minimalprogramms aus 1991 beschlossen werden sollte. Der JHA ließ danach die Vorlage 15-00499 passieren. Intention des JHA ist nicht den Bau der Kita Lammer Busch Ost II zu verhindern, sondern das alte Raumprogramm aus den 90ern für den Neubau Kita Lammer Busch Ost II und künftige Neubauten - entsprechend der gesellschaftlichen Erfordernisse - überarbeiten zu lassen.  

Die Vorlage 15-00996 enthält zwei Beschlussvorschläge, die unter TOP 10.1 aufgeführt und in geänderter Beschlussfassung zur seperaten Abstimmung führten.