Als Vertreter der Hochbauverwaltung gibt Herr Franke einen Überblick über die Maßnahmen, die zur Einhaltung der Vorgaben zum Brandschutz in den Schulen seit den Sommerferien 2015 getroffen worden sind, und beantwortet Nachfragen. Die Präsentation zu seinem Vortrag ist als Anlage beigefügt.

Herr Grziwa äußert Zweifel, ob der von den Schulausschussmitgliedern im Rahmen der Bereisung der Grundschule Comeniusstraße am 6. November 2015 in Augenschein genommene provisorisch eingerichtete Rettungsweg über einen Treppenturm im Brandfall wirkungsvoll ist, weil dieser nicht grundschulgerecht ausgeführt worden ist. Zum Beispiel verstellen Türelemente im Schulgebäude den Zugang zu dem Treppenturm. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Rettungswege in der Schulanlage Comeniusstraße von der Bauordnung abgenommen worden sind und die derzeitigen provisorischen Maßnahmen durch eine dauerhafte bauliche Lösung im Laufe des Jahres 2016 ersetzt werden sollen.

Frau Dr. Flake erkundigt sich, ob im Haushaltsentwurf 2016 Mittel für die Beschaffung z. B. von Garderobenspinden und Informationssystemen, Bilderrahmen sowie Ausstellungsvitrinen in den Schulen eingeplant sind. Die Verwaltung teilt mit, dass hierfür 250.000 € im Haushaltsentwurf 2016 vorgesehen sind. Ferner sind im Haushaltsentwurf 2016 und dem Investitionsprogramm in den Jahren 2016 bis 2019 jeweils 3 Mio. € für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem baulichen Brandschutz an Schulen und anderen städtischen Gebäuden enthalten. Hinzu kommen noch Mittel aus dem Schulsanierungsprogramm, da im Rahmen des Schulsanierungsprogramms auch ggf. notwendige Maßnahmen des baulichen Brandschutzes umgesetzt werden.

Zur nächsten Sitzung des Schulausschusses bittet Frau Dr. Flake um Mitteilung, wie viele Garderobenspinde, Informationssysteme, Bilderrahmen und Ausstellungsvitrinen in den betroffenen Schulen von den vorgesehenen Mitteln beschafft werden sollen.