Rat und Stadtbezirksräte
21.12.2015 - 25.2 Genehmigungen für Konditionierungsanlagen von a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Mo., 21.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschluss:
"Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich mit der Landesregierung aufzuklären, welche Genehmigungen für Konditionierungsarbeiten der in Frage kommenden Firmen in Braunschweig-Thune vorliegen und dem Rat der Stadt bis zur Ratssitzung im Dezember 2015 Bericht zu erstatten.
Es möge auch aufgeklärt werden, warum die Fa. Eckert & Ziegler offenbar inzwischen ('Übersicht der Lagerstandorte für radioaktive Abfälle in Niedersachsen', Anlage 1, Umweltministerium, Stand 30.1.2015) auch sog. 'Lohnkonditionierung' - also Behandlung nicht nur eigener, sondern auch von Fremdabfällen - vornimmt und wo diese 'Lohnkonditionierung' geschieht - in Leese oder in Braunschweig."
