Der Ausschuss-Vorsitzende Ratsherr Köster eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird gemäß § 12 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig (GO) in Verbindung mit § 45 GO im öffentlichen Teil um den neuen TOP 7 "Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UmF), Neue Knochenhauerstr. 5 - Erdgeschoss und 1. Obergeschoss" (15-01286) ergänzt.

Als TOP 9.1 liegt die Anfrage "Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet" (15-01261) vor.