Herr Benscheidt beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Fragen der Ausschussmitglieder.

Die Ausschussmitglieder erörtern die übereinstimmend subjektiv wahrgenommene Zunahme des Verkehrs und des regelwidrigen Verkehrsverhaltens im Kontext der bisherigen Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten von Polizei und Verwaltung. Eine Ausweitung der Verkehrsüberwachung wäre wünschenswert; die Schaffung der Rahmenbedingungen hierfür soll politisch forciert werden.

Herr Benscheidt weist darauf hin, dass die konkreten Unfallzahlen regelmäßig von der Polizei veröffentlicht werden. Die Auswertung der Unfallhäufungsstellen erfolge unter Beteiligung der Stadt. Sofern Geschwindigkeit die Ursache sei, finde in der Folge eine stärkere Überwachung statt. Die bisherigen Messungen hätten jedoch ergeben, dass die Zahl der Geschwindigkeitsverstöße anteilig zurückgegangen sei.

Bürgermitglied Nordheim bestätigt den Gewöhnungseffekt und die insofern eingeschränkte Wirksamkeit von stationären Geschwindigkeitsüberwachungen; dies treffe jedoch nicht auf die Rotlichtüberwachung zu. Er gibt zu bedenken, dass die jeweiligen Messergebnisse auch immer in Relation zum Ort und Zeitpunkt der Messung gesehen werden müssten.

Ratsherr Herlitschke ergänzt, dass zwischen der Geschwindigkeitsüberwachung in Wohngebieten und Tempo 30-Bereichen sowie an den Ein- und Ausfallstraßen zu differenzieren sei. Weiterhin sei mit dem dargelegten Verkehrsverhalten auch eine Lärmbelästigung verbunden.

Die Stellungnahme 15-01261-01 wird zur Kenntnis genommen.