Ratsherr Schicke-Uffmann fragt nach dem Unterschied zwischen Erfolgsplan und  Vermögensplan. Nur im Erfolgsplan sei ein Überschuss von 1 Mio. Euro ausgewiesen. Herr Schüttig erläutert, dass ursprünglich ein ausgeglichenes Ergebnis geplant worden sei und sich nur aufgrund kurzfristiger Änderungen in Zusammenhang mit der Übertragung von Pensionsrückstellungen an die Stadt Braunschweig planerisch ein Gewinn von 1 Mio. Euro ergeben habe. Diese Position sei nicht mehr im Ansatz des Vermögensplans berücksichtigt worden; es werde jedoch kurzfristig eine Anpassung vorgenommen.

[Anmerkung der Schriftführung: Der Wirtschaftsplan des Klinikums wurde in der Gesellschafterversammlung am 8. Dezember 2015 mit der oben erläuterten redaktionellen Änderung beschlossen.]

Beschluss:

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH werden angewiesen, den Wirtschaftsplan 2016 in der vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 25. November 2015 empfohlenen Fassung zu beschließen.“

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0