Die Verwaltung teilt auf Anfrage mit, dass die Beträge in der Vorlage verwechselt wurden. Es muss heißen:

Ortbücherei Stöckheim     791,00 €

Ortsbücherei Leiferde       709,00 €

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 211 - Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   557,00 €

2. Ortsbüchereien1.500,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.700,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe   500,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext

Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung um folgende Auskünfte:

Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Welche Straßenunterhaltungsmaßnahmen wurden 2014 durchgeführt und welche bezirklichen Beträge wurden hierfür aufgewendet?

Zu 5.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe

Was bedeutet Rückbau der nichgt mehr genutzten Kapelle auf dem Friedhof Stöckheim, alter Teil?

Insgesamt wurden bezirkliche Mittel in Höhe von 10.000,00 € für die Hochbauunterhaltung Friedhöfe seitens des Stadtbezirksrates bewilligt. Der Stadtbezirksrat bittet um Nachweise, wofür das Geld ausgegeben wurde.

Was ist mit der Errichtung einer Informations-Schautafel auf dem Friedhof Stöckheim, neuer Teil gemeint?

Mit diesen Fragen wird über die Vorlage abgestimmt. Die Punkte 1 (Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen), 3 (Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen), 4 (Grünanlagenunterhaltung), 5 (Hochbauunterhaltung Friedhöfe) und 6 (Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe) werden abgelehnt.

Positiv abgestimmt wird nur über Punkt 2 (Ortsbüchereien):

Der Ortsbücherei Stöckheim werden bezirkliche Mittel in Höhe von 791,00 € gewährt. Der Ortsbücherei Leiferde werden bezirkliche Mittel in Höhe von 709,00 € gewährt.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen