Beseitigung der Mauer am Rüninger Weg 7

Es wird Bezug genommen zu DS 3548/14. Danach würde die Mauer auf städtischer Fläche stehen.

Im Bauantrag zur Neubaukonzeption auf dem dahinter liegenden Grundstück verläuft die dargestellte Grundstücksgrenze teilweise durch die Mauer, teilweise außerhalb, so dass eine genaue Zuordnung der Mauer zu privater oder städtischer Fläche nicht möglich ist. Das zur Verfügung stehende Luftbild hat zum gleichen Ergebnis geführt.

Um eine entsprechende Zuordnung zu privater oder städtischer Fläche vornehmen zu können, wäre eine genaue Einmessung der seit langem bereits bestehenden Mauer erforderlich. Diese würde ggf. erfolgen, wenn die Erneuerung und Neuaufteilung der Straße (s. Mitteilung DS 14197/15) durch die Stadt vorgenommen wird.

Die Beteiligung des Ortsheimatpflegers erfolgte durch das zuständige Referat Stadtbild und Denkmalpflege zunächst schriftlich und anschließend im Rahmen der Vorstellung der konkreten Neubaukonzeption für das Grundstück. Bedenken wurden von seiner Seite nicht vorgetragen.

Protokollnotiz:

Für eine Verbreiterung des Fußwegs entlang der Mauer wäre diese zu entfernen. Hiergegen hat auch der Ortsheimatpfleger keine Bedenken.

Verkehrssicherheit Hohe Wiese (Anfrage 3519/15)

Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme 11083/15 zur Kenntnis.

Straßenerneuerung Stöckheim (Anfrage 3516/15)

Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme 11080/15 zur Kenntnis.

Förderung des Kleingewerbes im Stadtbezirk 211 (Anfrage 3521/15)

Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme 11055/15 zur Kenntnis.

Bebauungsplan Honigbleek (Antrag 3748/15)

Mit Vorlage 17413/15 hat der zuständige VA über den Antrag des Stadtbezirksrates entschieden und ihn - wie von der Verwaltung empfohlen - abgelehnt. Daher ist eine weitere Stellungnahme entbehrlich.

Zukünftige Trägerschaft und Unterbringung der Schulkindbetreuungsangebote in Leiferde

Die zurzeit in der Grundschule Stöckheim, Abt. Leiferde untergebrachten Hortgruppen der städtischen Kindertagesstätte Leiferde werden zum 1. August 2015 in eine Schulkindbetreuung in und an Schulen in gleicher Größe umgewandelt. Die Trägerschaft wird vom Jugendzentrum Stöckheim e. V. übernommen. Zur Unterbringung der Betreuungsgruppen werden entsprechende Räumlichkeiten in unmittelbarer Nähe der Grundschule geschaffen.

Das Braunschweiger Modell zur Beteiligung am Betrieb Offener Ganztagsgrundschulen

Im Mai 2007 beschloss der Rat der Stadt Braunschweig das Rahmenkonzept zur Beteiligung am Betrieb Offener Ganztagsgrundschulen in Braunschweig. Diese Konzeption beschreibt das Braunschweiger Modell der Zusammenarbeit zwischen Stadt, Offenen Ganztagsgrundschulen und deren jugendhilflichen Kooperationspartnern. Zentrale Elemente dieses Modells sind die Einbindung verbindlicher und gut ausgestatteter jugendhilflicher Betreuungsangebote in den Ganztagsbetrieb sowie deren umfangreiche finanzielle Förderung durch die Kommune. Darüber hinaus werden in dieser Konzeption die Gelingensbegingungen für ein partnerschftliches, am Wohl der Kinder ausgerichtetes Miteinander der beteiligten Akteure aus Stadt, Schule und Jugendhilfe festgelegt.