3.2.1 Erneuerung des Fußweges in Kombination mit einem Radweg zwischen Am Lehmanger und Arndtstraße

Die Stellungnahme Nr. 11089/15 wird zur Kenntnis genommen.

3.2.5 Gehwegschäden Nahestraße

Auf den Vermerk zum Ortstermin am 9. Juni 2015 zu den Gehwegschäden auf der Nahestraße wird verwiesen.

3.2.6 Städtebaufördermittel „Stadtumbau West“

Auf die Mitteilung Nr. 14421/15 wird hingewiesen.

3.2.7 Protokoll des Mobilitätsbeirates

Den Mitgliedern des Stadtbezirksrates wurde zwischenzeitlich das Protokoll des Mobilitätsbeirates der Braunschweiger Verkehrs-GmbH vom 22. April 2015 übersandt.

3.2.8 ISEK - Stadtbezirksrätekonferenz vom 13. April 2015

Der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz informiert mit Schreiben vom 21. Mai 2015 über die am 13. April 2015 stattgefundene Stadtbezirksrätekonferenz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030. Den Mitgliedern des Stadtbezirksrates wurde die Dokumentation der Stadtbezirksrätekonferenz zwischenzeitlich zur Kenntnis übersandt.

3.2.9 Gesamtstädtischer Arbeitskreis Ringgleis

Den Mitgliedern des Stadtbezirksrates wurde zwischenzeitlich die Präsentation und die Einladung zum Gesamtstädtischen Arbeitskreis Ringgleis für den 10. Juni 2015 übersandt.

3.2.10 Nutzungsüberlassung eines städtischen Grundstücks

Die Liegenschaftsabteilung informiert über die Nutzungsüberlassung des städtischen Grundstückes Donaupark für den Zeitraum vom 6. bis 10. Juli 2015 zum Zwecke der Durchführung von Fotografien als Bestandteil einer Diplomarbeit.

3.2.11 Bürgerhaushalt – Vorschläge für den Stadtbezirk Weststadt

Die neun bezirklichen Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2016 werden kurz besprochen.

Protokollnotiz: Einvernehmlich spricht sich der Stadtbezirksrat dafür aus, dass für die Vorschläge Nr. 2711 „Krähensichere Abfallkörbe einführen in der Weststadft im Bereich Muldeweg, Ilmenaustraße“, Nr. 2742 „Fußweg vor der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule in der Weststadt ergänzen“ und Nr. 2217 „Pflasterung des Gehwegs in der Nahestraße“ Stellungnahmen der Verwaltung zur nächsten Sitzung am 30. September 2015 vorliegen sollten.