Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

07.07.2015 - 10 Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stad...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

 

Im Bezirksrat besteht Einigkeit darüber, dass die Vorlage nur zum Vorschlag 3. Grünanlagenunterhaltungsmittel beschlossen wird.

Die Punkte 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen und 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen werden zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

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Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirksrates 310 - Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulennicht beschlossen
  2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßennicht beschlossen
  3. Grünanlagenunterhaltungsmittel  1.500,00 €
     

Zur Umsetzung des Vorschlages aus dem Bürgerhaushalt "Rutsche auf dem Spielplatz Madamenweg/Pfingststraße aufstellen" werden zusätzlich 1.000 aus den bezirklichen Grünanlagenunterhaltungsmitteln sowie 500 € aus Mitteln der Straßenunterhaltung beschlossen.

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

12 dafür0 dagegen1 Enthaltung

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise