Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.09.2015 - 9 Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stad...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Dem Vorschlag der Verwaltung,

 

1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen (GS Bebelhof) - 300,00 €,

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen - 8.500,00 €,

3. Grünanlagenunterhaltung - 600,00 €

 

wird gefolgt.

 

Folgende Straßenunterhaltungsmaßnahme an bezirkliche Straßen sollen durchgeführt werden:

 

1. Gerstäckerstraße

Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 90 qm; nicht beitragspflichtig

 

4.500,00 €

 

2. Kleine Campestraße

Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 60 qm, nicht beitragspflichtig

 

3.000,00 €

 

3. Lachmannstraße

 

Der Haushaltsausgaberest aus dem Vorjahr in Höhe von 1.010,10 € soll in diese Maßnahme mit einfließen. Die Arbeiten sollen soweit es geht mit den verbliebenen 2.010,10 € durchgeführt werden.

 

Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 60 qm, nicht beitragspflichtig, angesetzt: 3.000,00 €.

 

Die Mittel für die Grünunterhaltung werden durch den Haushaltsausgaberest aus dem Vorjahr in Höhe von 600,00 € aufgestockt.

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Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 132 - Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise