Rat und Stadtbezirksräte
30.09.2015 - 9 Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mi., 30.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Dem Vorschlag der Verwaltung,
1. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen (GS Bebelhof) - 300,00 €,
2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen - 8.500,00 €,
3. Grünanlagenunterhaltung - 600,00 €
wird gefolgt.
Folgende Straßenunterhaltungsmaßnahme an bezirkliche Straßen sollen durchgeführt werden:
1. Gerstäckerstraße
Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 90 qm; nicht beitragspflichtig
4.500,00 €
2. Kleine Campestraße
Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 60 qm, nicht beitragspflichtig
3.000,00 €
3. Lachmannstraße
Der Haushaltsausgaberest aus dem Vorjahr in Höhe von 1.010,10 € soll in diese Maßnahme mit einfließen. Die Arbeiten sollen soweit es geht mit den verbliebenen 2.010,10 € durchgeführt werden.
Gesamte Länge beidseitig; Gehweg, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 60 qm, nicht beitragspflichtig, angesetzt: 3.000,00 €.
Die Mittel für die Grünunterhaltung werden durch den Haushaltsausgaberest aus dem Vorjahr in Höhe von 600,00 € aufgestockt.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Die 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 132 - Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300,00 €
2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €
3. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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81 kB
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