Rat und Stadtbezirksräte
30.09.2015 - 4.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 30.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
4.2.2 Nutzungsüberlassungen städtischer Grundstücke
- Grünanlage Traunstraße am 11.07.2015 für die Durchführung des Sommerfestes
- Parkplatz KGV Kröppelberg vom 11. bis 18.07.2015 zur Nutzung als Parkplatzfläche für die Open-Air Veranstaltungen im Raffteichbad
- Grünanlage Traunstraße am 18.07.2015 zur Durchführung einer Nachbarschaftsfeier
- Disc-Golf Parcours im Westpark vom 14. bis 16.08.2015 zur Durchführung eines Discgolf-Turniers
- Grundstück an der Timmerlahstraße vom 30. Sept. bis 11. Okt. 2015 zur Durchführung von Reitbahnveranstaltungen
4.2.3 „Denk Deine Stadt“
Der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz informiert über den Prozess „Denk Deine Stadt – Das Zukunftsbild für Braunschweig“ mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung am 21. September 2015 auf dem Platz der Deutschen Einheit und den On-Tour Stationen bis Ende Oktober 2015.
4.2.4 Öffentliches Fachgespräch zum südlichen Ringgleis
Der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz informiert, dass am 15. Oktober 2015 um 18 Uhr im Rathaus, Raum A 1.63, das nächste öffentliche Fachgespräch zum südlichen Ringgleis stattfindet.
4.2.5 Haushaltswirtschaftliche Sperre
Herr Oberbürgermeister Markurth hat mit sofortiger Wirkung zum 29. September 2015 eine Haushaltssperre auf sämtliche Aufwandbudgets i.H.v. 10 % der Ansatzhöhe angeordnet. Die Auszahlungen für Investitionen und Instandhaltungsaufwendungen sowie für die Finanzierungstätigkeit werden damit von der Sperre nicht erfasst.
