Rat und Stadtbezirksräte
22.09.2015 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Di., 22.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Die Grundschule Lehndorf hat zum Haushalt 2015 drei Klassenzimmerregale mit einem Gesamtwert von 1.167,00 € gewünscht (Mitteilung des Fachbereichs 40, Schule, vom 08.07.2015).
- Die städtische Fläche vor dem Grundstück Äckernkamp 22 wird von einer Gartenbaufachfirma aufbereitet und anschließend pflegeleicht bepflanzt.
- Der Bebauungsplan Biberweg, OE 41, ist weiter in Bearbeitung. Es steht noch nicht fest, welche Nutzungen für das ehemalige Schulgrundstück vorgesehen werden sollen.
- Die Reinigung der Völklinger Straße wird seit dem 01.02.2015 wieder maschinell vorgenommen. Die Handreinigung wurde lediglich nach dem Umbau durch die Abteilung Straßenbau beauftragt, damit der Straßenbelag nicht durch das Aussaugen der Fugen beschädigt wird.
- Die Straßenreinigung der Stichstraßen in der Ohmstraße war ein Versehen. In Zukunft wird ALBA dort keine Reinigungen mehr durchführen.
- Der Wunsch, an der Neunkirchener Straße ein Schild „Fußweg für Radfahrer frei“ aufzustellen, ist laut Straßenverkehrsbehörde nicht möglich.
- Die Straßenverkehrsbehörde und die Polizei sehen keinen ausreichenden Grund dafür, einen Verkehrsspiegel in der Einmündung Samlandstraße zur Neudammstraße in Lamme aufzustellen.
- Nach Abschluss der erforderlichen Eingaben zum Bürgerhaushalt 2015 und den Bürgervorschlägen wird auf der entsprechenden Internet-Plattform angezeigt, ob und mit welchem Ergebnis eine Beratung durch das zuständige Gremium stattgefunden hat. Im Falle der Ablehnung ergeben sich die Gründe überwiegend aus den ebenfalls bei den Vorschlägen einsehbaren Stellungnahmen der Verwaltung. In den wenigen anderen Fällen sind die Ablehnungsgründe im Bemerkungsfeld erläutert.
Über Newsletter an die Online-Beteiligten bzw. über Pressemitteilungen wurde über den Abschluss des Verfahrens informiert.
Mit diesem Vorgehen orientiert sich die Stadt Braunschweig an dem bei vergleichbaren Bürgerhaushalten üblichen Verfahren.
Inzwischen stehen die diesjährigen Vorschläge auf der Internet-Plattform im Vordergrund. Die Vorjahresvorschläge werden in der Registerkarte „Archiv“ auf der Internet-Plattform angezeigt. Die Bürgerinnen und Bürger werden daher nicht im einzelnen mittels Post oder digitaler Übermittlung informiert.
