Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.09.2015 - 5 Tagesordnungspunkt Fracking

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Zu diesem TOP begrüßt Herr BezBM Graffstedt Herrn Hasenfus vom Fachbereich 61, Stadtplanung und Umweltschutz.

 

Herr Hasenfus berichtet, dass es bei der beantragten Erlaubnis um das Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen geht. Dies sind Erdgas und Erdöl. Die von der Stadt Braunschweig abzugebende Stellungnahme ist für das gesamte Feld, das sich bis Nienburg/Weser hinzieht, abzugeben. Über die Stellungnahme wird der Rat der Stadt Braunschweig am 06.10.2015 entscheiden.

 

Die Verwaltung wird eine Ablehnung einer Genehmigung vorschlagen und dies auch mit den Landschaftsschutzgebieten und Kampfmitteln begründen. Ebenfalls hat die Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhebliche Bedenken, da es für ihre korrekten Messergebnisse keine Erschütterungen geben darf.

 

Auch der Schacht Konrad ist am Rande dieses Feldes betroffen.

 

Auf Nachfrage betont Herr Hasenfus, dass mit der beantragten Genehmigung nur Daten gesammelt werden dürfen. Eine Genehmigung für eine Bohrung liege damit nicht vor. Es könnten bei einer Genehmigung lediglich zwei horizontale Probebohrungen erfolgen, die aber ebenfalls einer separaten Genehmigung bedürften. Ein Rechtsanspruch auf eine Folgegenehmigung würde sich aus der Erlaubnis, Daten zu sammeln, nicht ergeben.

 

Herr Hesse weist auf die seiner Meinung nach unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Genehmigungen, je nachdem, wie tief gebohren/untersucht wird, hin.

 

Nachdem keine Fragen mehr gestellt werden, bedankt sich Herr BezBM Graffstedt bei Herrn Hasenfus und verabschiedet ihn.

 

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Bericht vom FB 61 zur Kenntnis genommen.

Erläuterungen und Hinweise