Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.09.2015 - 5.2.3 Thematik "Offene Bücherschränke"

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Palm erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie diese Mitteilung nicht zustimmend zur Kenntnis nehmen. Der Stadtbezirksrat habe bereits zweimal im Rahmen seines Entscheidungsrechtes die Aufstellung der Bücherschränke beschlossen. Die in der Mitteilung gemachte Aussage, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 sei die Errichtung der Bücherschränke mit Mitteln aus dem Bürgerhaushalt abgelehnt worden, sei falsch.

 

Frau Palm kündigt an, das Gespräch mit der Fachbereichsleitung zu suchen und bittet auch die Ausschussvorsitzende für den Kultur- und Wissenschaftsausschuss, Frau Kaphammel, um Unterstützung.

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Teilweise nicht zustimmend zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise