Frau Bezirksbürgermeisterin Rupp-Naujok erläutert, dass der Zuschussantrag der Elternhilfsgemeinschaft für die Deckung der Versicherungskosten des diesjährigen Sommerfestes zurückgezogen wird. Ein weiterer Antrag der Elternhilfsgemeinschaft liegt vor.

8.1 Zuschussantrag der Elternhilfsgemeinschaft der GS Broitzem

Beschluss:

Die Elternhilfsgemeinschaft der Grundschule Broitzem beantragt für die Anschaffung von Pausenmaterial einen Zuschuss in Höhe von 136,- €.

Abstimmungsergebnis:

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

8.2 Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Beschluss:

Entsprechend des Ortstermins am 23. November 2015 stimmt der Stadtbezirksrat 223 – Broitzem der vorgeschlagenen Straßenunterhaltungsmaßnahme an der Brinkstraße vor Haus-Nr. 12 – 12 D zu. Die vorhandenen bezirklichen Unterhaltungsmittel i.H.v. 5.074,14 € können dafür verwendet werden.  

Abstimmungsergebnis:

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

8.3 Bezirkliche Haushaltsmittel als Budget

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat 223 – Broitzem beantragt für das Haushaltsjahr 2016 die dem Stadtbezirk zugeteilten Haushaltsmittel als Budget.

Abstimmungsergebnis:

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen