Am 12.10.2015 ist eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Boule-Platzes Westbahnhof erfolgt. Dabei wird ein Kostenaufwand von 3.000 Euro erwähnt. Herr Dölz informiert die Bezirksratsmitglieder darüber, dass er aufgrund eines Telefonates mit der Verwaltung ausnahmsweise ohne förmliche Beteiligung des Stadtbezirksrates seine Zustimmung hierzu gegeben hat, um die Einweihung am 30.10.2015 nicht zu gefährden. Wegen der Sitzungsabfolge war eine ordentliche Beteiligung des Stadtbezirksrates nicht mehr möglich. Sofern Kritik an dieser Zustimmung geäußert werden sollte, übernimmt er die Verantwortung für das Verfahren.

Herr Dölz weist auf die kürzlich anberaumte Sitzung des Stadtbezirksrates zum Haushalt 2016 hin. Diese soll nach Abstimmung mit ihm am 7. Januar 2016 um 18:30 Uhr stattfinden. Die Tagesordnung soll möglichst „schlank" gehalten werden und idealerweise keine Anfragen bzw. Anträge -mit Ausnahme zum Haushalt - beinhalten. Herr Dölz bittet darum, die Möglichkeiten zur Durchführung der Sitzung im Rathaus zu prüfen.

Gemeinsam mit der Dezernenten Frau Dr. Hanke hat der Bezirksbürgermeister die Nähwerkstatt und Anti-Rost besucht.

Zur Situation der Flüchtlinge in Braunschweig hat ein Gespräch bei Frau Dr. Hanke stattgefunden. In diesem Zusammenhang haben die Bezirksratsmitglieder zwei Mitteilungen außerhalb von Mitteilungen (15-00944 und 15-00898) erhalten. Mit der Sozialdezernentin wurde ein regelmäßiger Informationsaustausch mit den Bezirksbürgermeistern vereinbart. Innerhalb einer im Stadtbezirksrat lebhaft geführten Diskussion weist die Verwaltung darauf hin, dass die Suche nach einem zweiten Standort für eine LAB in Braunschweig wegen Überfüllung des Standortes Kralenriede generell durch das Land erfolgt.

Zur Verkehrssituation Madamenweg bittet die Stadtteilkonferenz um Vorschläge.

Das Braunschweiger Forum hat mit dem Bezirksbürgermeister wegen der sogen. „Echo-Brücke" am Kennel Kontakt aufgenommen. Herr Dölz weist darauf hin, dass die Brücke nicht im Bereich des Westlichen Ringgebietes steht.

Am 12. Oktober hat ein Ortstermin wegen der teilweise rechtlich unzulässigen Besprühung der Graffiti-Wand mit „Bridge e. V." stattgefunden. Ergebnis ist, das „Bridge e. V." rechtlich unzulässige Bilder verändern bzw. entfernen wird.

Herr Dölz informiert die Stadtbezirksratsmitglieder darüber, dass die langjährig tätige Mitarbeiterin in der Bezirksgeschäftsstelle, Frau Siedentopf, mit Ablauf des Monats Oktober in einen anderen Tätigkeitsbereich gewechselt ist und nimmt auf die entsprechende Rundmail der Mitarbeiterin vom 28. Oktober 2015 Bezug.