Die Verwaltung weist auf die Mitteilung 15-01038 - Erneuerung der BAB 391, 3. Projektabschnitt - (versandt am 30. Oktober 2015) hin.

s. DS 15-00964, versandt am 29. Oktober 2015, Mitteilung außerhalb von Sitzungen zum Thema „vorzeitiger Abschluss des aktuellen Breitbandausbaus der Telekom"

 Nach der bereits erfolgten Beratung des Haushalts 2015 in der letzten Sitzung am

22.9.2015 wurden die Haushaltsberatungen einen Tag später wegen der Gewinnwarnung der VW AG und der daraus zu erwartenden Konsequenzen für den städtischen Haushalt ausgesetzt. Eine entsprechende Information haben die Bezirksratsmitglieder am 23.9.2015 erhalten.

Die Verwaltung hat am 20. Oktober 2015 auf eine Einladung der Bürgerstiftung „Bildung im Vorübergehen - Straßennamen-Zusatzschilder" hingewiesen. Hier ist ein inhaltlicher Zusammenhang zum gewünschten Zusatzschild Belfort zu sehen.

Zum Thema „Okerwanderweg" steht seit längerem eine Stellungnahme der Verwaltung aus. Diese ist heute per E-Mail eingetroffen und wird von der Geschäftstellenleiterin im Wortlaut verlesen: „Die Anlage eines Okerweges ist im Rahmen der Gespräche zu dem Bauvorhaben ‚Wohnen an der Ferdinandstraße' abgestimmt und mit dem Bauantrag genehmigt worden. In einer sanierungsrechtlichen Vereinbarung ist die Benutzbarkeit für die Öffentlichkeit gesichert worden. Für den Fall von unsachgemäßer Nutzung ist wie bei den Wiederaufbau-Wohngebäuden an der Cammannstraße die Möglichkeit zur Schließung in den Nachtstunden vereinbart worden. Der weitere Weg ist mit einer Mindestbreite von 3,0 m als öffentlich begehbarer Weg an der Oker entlang des Hotels bis zum Wilhelmitor geplant. Die Ausbildung der angrenzenden Gebäudeteile (insbesondere Tiefgarage) und Freiflächengestaltung ist intensiv mit den Architekten des Hotels diskutiert und optimiert worden. Hierbei konnten insbesondere die weitgehende Freihaltung des Okerwanderweges von funktionalen Anforderungen des Hotelbetriebes und die Vermeidung von parkenden Fahrzeugen entlang des Weges erreicht werden.

Im Bereich der Hauptschule Sophienstraße fand eine Geschwindigkeitserhebung statt. Zwischen dem 12. und 19. Oktober zeichnete das Seitenstrahlradargerät insgesamt 4.749 Kraftfahrzeuge in Richtung Juliusstraße und Bugenhagenstraße auf. 96 % fuhren dabei bis 40 km/h. Bei mobilen Geschwindigkeitskontrollen zwischen August und Oktober 2015 konnte kein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt werden.