1. Zuschussantrag  städt. Kindertagesstätte Madamenweg

    Beschluss:

    "Der städtischen Kindertagesstätte Mademenweg wird  für die geplante Aufführung eines  

     Theaterstücks in der Vorweihnachtszeit ein Zuschuss in Höhe von 200.- € gewährt".

    Abstimmungsergebnis:

     19   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

2. Zuschussantrag der AWO, Kreisverband Braunschweig e. V.

    Herr Hillger erklärt sich für befangen und nimmt an der Abstimmung zu diesem

    Zuschussantrag nicht teil.

   Beschluss:

  "Die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Braunschweig e. V. erhält als Zuschuss für die     

    Beschaffung eines Blu-Ray-Players einen Zuschuss in Höhe von 110,00 €".

    Abstimmungsergebnis:

    16 dafür   0   dagegen   2 Enthaltungen

3. Zuschussantrag Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.

   Beschluss:

    Die Braunschweiger AIDS-Hilfe erhält zur Ausrichtung des "Tages der Begegnung" am

    10. Dezember 2015 einen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.

    Abstimmungsergebnis:

    16    dafür3   dagegen0   Enthaltungen

4. Einrichtungsgegenstände Schulen / Grundschule Diesterwegstraße

   Beschluss:

    "Die im Rahmen der bereits beschlossenen Beschaffung einer Stellwand anfallende

     Mehrwertsteuer in Höhe von 190,80 € wird aus den bezirklichen Mitteln des Jahres 2016

     finanziert. Die Deckung erfolgt aus dem Teilbudget Zuschüsse. Entsprechende Mittel

     sind dort zu binden".

    Abstimmungsergebnis:

     19   dafür0   dagegen0  Enthaltungen

5. Zusatzinformation Straßenschild "Belfort"

    Beschluss:

    "Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet übernimmt die Kosten für die Herstellung und

     Anbringung eines Informationsschildes zusätzlich zum Straßenschild in Höhe von ca. 100 €

     und bittet die Verwaltung, die Schritte zur Umsetzung einzuleiten. Der bereits vorliegende

     Text ist dabei zu verwenden. Zur Kostendeckung wird das Teilbudget Zuschüsse in

     Anspruch genommen. Entsprechende Mittel sind dort zu binden. Der von Herrn Krause in der

     Spetember-Sitzung vorgelegte Text soll dabei Verwendung finden.

    Abstimmungsergebnis:

     19   dafür0   dagegen   0   Enthaltungen