Die bisherigen Bezirksratsmitglieder Frau Barbara Schulze und Herr Michael Siano sind aus dem Bereich des Stadtbezirksrates „Westliches Ringgebiet" weggezogen und scheiden somit aus dem Gemium aus.

Beschluss: (Feststellung gem. § 52 Abs. 2 NkomVG)

„Der Stadtbezirksrat stellt fest, dass Frau Barbara Schulze und Herr Michael Siano aufgrund ihrer Verzichtserklärungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NkomVG wegen eines Wohnsitzwechsels außerhalb der Grenzen des Stadtbezirks 310 ihren Sitz im Stadtbezirksrat

mit Ablauf des 31. Oktober 2015 verloren haben."

Abstimmungsergebnis:

17dafür0 dagegen0 Enthaltungen

Herr Bezirksbürgermeister Dölz überreicht den beiden ausscheidenden Mitgliedern einen Blumenstrauß bzw. ein Präsent und bedankt sich für das gezeigte Engagement. Frau Schulze und Herr Siano erwidern diesen Dank und wünschen dem Bezirksrat für die Zukunft alles Gute.