Rat und Stadtbezirksräte
03.11.2015 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 03.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Dölz nimmt die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung gem. §§ 43 und 60 NkomVG vor und weist dabei auf die Amtsverschwiegenheit, das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin. Herr Kubsda und Herr Ammer erhalten eine auszugsweise Kopie aus dem Gesetzestext. Sie unterzeichnen das Protokoll der förmlichen Verpflichtung. Herr Dölz begrüßt abschließend die beiden neuen Mitglieder und bittet um rege Beteiligung bei der Bezirksratsarbeit.
