Mehrere Bezirksratsmitglieder kritisieren, dass der Beschluss aus der Sitzung des Sanierungsbeirates am 17. September 2015 weder im Beschlusstext noch in der Begründung korrekt dargestellt werden. Daher verständigt sich der Bezirksrat auf folgenden Änderungsantrag:

Beschluss (Änderungsantrag):

1.1 - 2 unveränderter Text

2.Absatz 3: gestrichen wird der Textbaustein "über die Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen"

Abstimmungsergebnis:

19   dafür0 dagegen0 Enthaltungen

Beschluss:

„1.Der Planung und dem Bau des Straßenumbaus Knotenpunkt Juliusstraße/Broitzemer Straße im Jahr 2016 mit einem Kostenvolumen von rd. 430.000 € wird zugestimmt.

2.Der Realisierung der Ausstattungsgegenstände im Bereich des Knotenpunktes Juliusstraße/Broitzemer Straße mit einem Kostenvolumen von rd. 20.000 € wird zugestimmt. Über die Auswahl der Ausstattungselemente im Bereich des Grünzuges wird nach einer erneuten Beteiligung der Nutzer und Anlieger entschieden.

3.Die Bauabschnitte 2 und 3 werden im Anschluss an die Fertigstellung des 1.               Bauabschnittes umgesetzt, sobald die Finanzierung gesichert werden kann."

Abstimmungsergebnis:

19   dafür0   dagegen0   Enthaltungen