Frau Buchholz weist auf 2 Schreibfehler hin.

Unter TOP 5 muss der Beschlusstext richtig heißen: "Die als Anlage 1 beigefügte Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Beschluss: (Genehmigung des Protokolls gemäß § 68 in Verbindung mit § 91 Absatz 5 NKomVG)

"Das Protokoll über die 30. Sitzung des Stadtbezirksrates am 29. September 2015 wird mit der vorgenannten Änderung genehmigt."

Abstimmungsergebnis:

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen