Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.12.2015 - 10 Feststellung des Sitzverlustes eines Stadtbezir...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Kaula teilt mit, dass sie in einen anderen Stadtbezirk verzieht. Aus diesem Grund legt sie das Mandat im Stadtbezirksrat Viewegsgarten-Bebelhof zum 01.01.2016 nieder.

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Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. a NKomVG)

 

Der Stadtbezirksrat stellt fest, dass Frau Bezirksbürgermeisterin Ilona Kaula aufgrund ihrer Verzichtserklärung gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NKomVG wegen eines Wohnsitzwechsels außerhalb der Grenzen des Stadtbezirks 132 ihren Sitz im Stadtbezirksrat mit Ablauf des 31.12.2015 verlieren wird.

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Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise