Rat und Stadtbezirksräte
01.12.2015 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 01.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Georgi nimmt die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung von Herrn Friedrich Walz als Nachrücker gem. §§ 43 und 60 NKomVG vor und weist dabei auf die Amtsverschwiegenheit sowie das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin. Herr Walz erhält eine auszugsweise Kopie aus dem Gesetzestext. Er unterzeichnet das Protokoll der förmlichen Verpflichtung. Anschließend begrüßt Frau Georgi Herrn Walz als neues Mitglied.
