Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.12.2015 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatz...

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Wortprotokoll

Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Georgi nimmt die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung von Herrn Friedrich Walz als Nachrücker gem. §§ 43 und 60 NKomVG vor und weist dabei auf die Amtsverschwiegenheit sowie das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin. Herr Walz erhält eine auszugsweise Kopie aus dem Gesetzestext. Er unterzeichnet das Protokoll der förmlichen Verpflichtung. Anschließend begrüßt Frau Georgi Herrn Walz als neues Mitglied.

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Erläuterungen und Hinweise