Rat und Stadtbezirksräte
18.11.2015 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau stv. Bezirksbürgermeisterin Krause stellt den Anwesenden, insbesondere den Gästen, Herrn Dieter Hartmann vor und führt anschließend die Pflichtenbelehrung und die förmliche Verpflichtung gem. §§ 43 und 60 NKomVG durch. Sie weist dabei auf die Amtsverschwiegenheit sowie das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin. Herr D. Hartmann erhält einen Auszug aus dem Gesetzestext. Er unterzeichnet anschließend das Protokoll der förmlichen Verpflichtung. Frau Krause begrüßt Herrn Dieter Hartmann als neues Bezirksratsmitglied und wünscht ihm für seine neue Aufgabe alles Gute.
