Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.11.2015 - 5.1 stv. Bezirksbürgermeisterin

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Wortprotokoll

  • Frau stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Krause weist auf den Ortstermin am 4. Dezember 2015, Treffpunkt Kreuzungsbereich östlich der Bahnlinie Georg-Westermann-Allee/Brodweg hin. Die Verwaltung wird durch die Herren Wiegel und Ruske vertreten sein.

 

  • r den 13. Januar 2016 ist eine Sitzung mit dem Schwerpunkt „Haushalt 2016“ festgelegt worden.

 

  • Eine Nachfrage bei der Verwaltung hat bezüglich des Bebauungsplanes Langer Kamp zu folgenden Ergebnissen geführt:

 

Die Informationsveranstaltung zum Auslegungsbeschluss für die Bürgerinnen und Bürger haben am 12. und 19. Oktober stattgefunden. Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz, Frau Beckmann-Möllenbernd, wird an dem erforderlichen Satzungsbeschluss nunmehr mit Intensität gearbeitet. Es wird angestrebt, diesen noch im Jahr 2015 zum Abschluss zu bringenden. Der Bezirksrat wird zu gegebener Zeit eine entsprechende Mitteilung erhalten. Der Bezirksrat bittet darum, den Beschluss nicht lediglich als Mitteilung zu bekommen, sondern als ordentlichen Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzungen.

 

  • Zum Parkraummanagementkonzept für das Östliche Ringgebiet teilt Frau Krause mit, dass sich das entsprechende Konzept für den benachbarten Stadtbezirk 132

(Viewegsgarten-Bebelhof) bereits in der Umsetzungsphase befindet. Lt. Auskunft des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, Herr Krech, ist das Parkraummanagementkonzept für das Östliche Ringgebiet weit vorangeschritten, aber noch nicht abschließend erstellt, da noch wichtige Sachfragen zu klären sind. Es ist derzeit noch nicht abzusehen, wann eine Information bzw. Beteiligung des Bezirksrates hierzu erfolgen kann.

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Erläuterungen und Hinweise