Mit der vorliegenden Stellungnahme hat die Fachverwaltung u. a. darüber informiert, wann einzelne Maßnahmen im Straßenbaubereich als beitragspflichtig oder nicht beitragspflichtig klassifiziert werden. Darüber hinaus hat die Fachverwaltung auf konkrete Nachfrage des Stadtbezirksrates mitgeteilt, dass die Reparaturarbeiten auf dem Radweg Grünewaldstraße Gesamtkosten in Höhe von 5.000 Euro verursacht haben. Sofern generell eine vom Stadtbezirksrat beschlossene Unterhaltungsmaßnahme kostengünstiger abgewickelt werden kann, verbleibt der Restbetrag im Budget des Bezirksrates für andere beschlossene Maßnahmen und deckt dort ggf. Kostensteigerungen.

Zur Kenntnis genommen.