Rat und Stadtbezirksräte
04.11.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Stadtbezirksrates fest.
Entschuldigt fehlen Frau Gries, Herr Dr. Kleine-Besten, Herr Pape, Frau Seibold und Herr Dr. Vollbrecht.
Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass für eine Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verkehrssituation Saarstraße, Aufhebung der Radwegwegbenutzungspflicht" die notwendige 2/3 Mehrheit nicht vorliegt. Der Vertreter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, Herr Aschendorf, wird daher unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung" zu dem Thema berichten.
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
