Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.11.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Stadtbezirksrates fest.

 

Entschuldigt fehlen Frau Gries, Herr Dr. Kleine-Besten, Herr Pape, Frau Seibold und Herr Dr. Vollbrecht.

 

Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass für eine Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Verkehrssituation Saarstraße, Aufhebung der Radwegwegbenutzungspflicht" die notwendige 2/3 Mehrheit nicht vorliegt. Der Vertreter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr, Herr Aschendorf, wird daher unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung" zu dem Thema berichten.

 

Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

 

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Erläuterungen und Hinweise