Ratsvorsitzender Grziwa eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 5Mitteilung 16-01519

Zu TOP12:Vorlage (Ergänzung) 16-01406-01

Zu TOP 13.3Stellungnahme 16-01469-01 und Änderungsantrag 16-01540

Ratsvorsitzender Grziwa weist darauf hin, dass eine Dringlichkeitsanfrage der BIBS- Fraktion, 16-01517 – Personalabbau beim Spaßbad sozialverträglich ?, vorliegt. Die Dringlichkeit wird von Ratsherrn Rosenbaum begründet. Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig anerkannt wird. Die Dringlichkeitsanfrage wird unter Punkt 4.11 in die Tagesordnung eingefügt.

Ratsvorsitzender Grziwa erklärt weiter, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur Punkt 15 – Mitteilungen vorgesehen ist und schriftliche Mitteilungen bisher nicht vorliegen. Er stellt fest, dass die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich im Verlauf der öffentlichen Sitzung nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Der Rat ist einverstanden, so zu verfahren

Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:09 Uhr in die Beratung ein.