Ratsvorsitzender Grziwa eröffnet die Sitzung um 11:05 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat damit ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

Er teilt mit, dass dem Rat nach Versand der Tagesordnung noch folgende Unterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 10.1:Vorlage 16-01395-01

Zu TOP 12.2:Vorlage 16-01563-02

Zu TOP 13.2.2:Vorlage 16-01642-02

Zu TOP 13.2.3:Mitteilung 16-01790

Zu TOP 15:Vorlage 16-01730

Zu TOP 16:Vorlage 16-01695

Zu TOP 17:Vorlagen 16-01697, 16-01697-01, 16-01697-02

Ratsvorsitzender Grziwa weist darauf hin, dass im Ältestenrat verabredet wurde, die unter Tagesordnungspunkt 16 zu behandelnde Vorlage 16-01695 -Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2016 vorzuziehen und unter Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln. Der Rat ist einverstanden so zu verfahren. Er weist darauf hin, dass sich die Nummerierung der übrigen Tagesordnungspunkte entsprechend nach hinten verschiebt.

Ratsvorsitzender Grziwa erklärt weiter, dass vorgesehen ist, die Tagesordnungspunkte 20 bis 23 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

Ratsvorsitzender Grziwa lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 11:15 Uhr in die Beratung ein.