Die Beantwortung erfolgt durch Stadträtin Dr. Hanke (Stellungnahme 16-01749-01). Eine Zusatzfrage wird beantwortet.

Nach der Beantwortung der Zusatzfrage verweist Ratsvorsitzender Grziwa auf die Verabredung im Ältestenrat, im Hinblick auf die umfangreiche Tagesordnung bei der Beantwortung der Anfragen in der heutigen Sitzung nur eine Zusatzfrage der Fragestellerin bzw. des Fragestellers zuzulassen. Ratsherr Rosenbaum stellt daraufhin den Antrag, dass jede Ratsfraktion eine Zusatzfrage stellen kann. Ratsvorsitzender Grziwa stellt fest, dass dies ein Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung ist, der einer 2/3-Mehrheit bedarf. Vor der Abstimmung über diesen Antrag ermahnt Ratsvorsitzender Grziwa Ratsherrn Rosenbaum, bei seinen Ausführungen nicht dazwischen zu reden und zu widersprechen. Die Abstimmung ergibt 31 Fürstimmen und 19 Gegenstimmen. Ratsvorsitzender Grziwa stellt fest, dass die erforderliche Mehrheit von 37 Fürstimmen nicht erreicht wurde und der Antrag abgelehnt ist.

Nach Behandlung des Punktes geben die Ratsmitglieder Herlitschke, Hinrichs, Bratmann und Wendroth persönliche Erklärungen ab. Abschließend erhält Oberbürgermeister Markurth das Wort für eine Erklärung.

Ergebnis:

Die Beantwortung erfolgt mit Stellungnahme 16-01749-01.