Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.05.2016 - 13 Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak lässt nach Aussprache über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen beschlossen

Erläuterungen und Hinweise