Rat und Stadtbezirksräte
06.12.2016 - 17 Sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt lässt nach Aussprache über die Vorlagen 16-03147 abstimmen.
Beschluss:
„Die als Anlage 2 beigefügte Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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280,9 kB
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