Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.12.2016 - 2 Förmliche Verpflichtung der Ratsfrau Simone Wil...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Oberbürgermeister Markurth verpflichtet gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes(NKomVG) Ratsfrau Wilimzig-Wilkermlich, ihre Aufgaben nach besten Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Er bittet sie, die Verpflichtung durch Unterzeichnung des ihr vorliegenden Protokolls zu bestätigen

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Erläuterungen und Hinweise