Rat und Stadtbezirksräte
21.02.2017 - 5.6 Gebühren für KindergartenplätzeAntrag der AfD-F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wirtz, Stefan AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsherr Wirtz bringt den Antrag ein und begründet diesen. Nach Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Antrag zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt wird gebeten zu beschließen, ab dem 01.01.2018 auch für die beiden ersten Jahre im Kindergarten keine Gebühren mehr zu erheben.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Fürstimmen abgelehnt