Rat und Stadtbezirksräte
21.02.2017 - 19.3 Änderungsantrag zu 17-03594-01 ÖPNV in einer wa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Markurth bringt die Vorlage ein. Anschließend werden der Änderungsantrag 17-03857 von Ratsherrn Manlik und der Änderungsantrag 17-03885 von Ratsfrau Schneider eingebracht und begründet. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zuerst über den Änderungsantrag 17-03885 abstimmen. Anschließend stellt er die Vorlage 17-03594-01 in der Fassung der Empfehlung des Verwaltungsausschusses zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Neubau der westlichen Innenstadtstrecke erfolgt bereits in Stufe 1.
Abstimmungsergebnis:
bei 8 Fürstimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt