Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.06.2016 - 17 Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt,

1.der Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) ab 1. Januar 2017 zur Fortführung der Finanzierung der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH (HdW) durch die BSM unbefristet einen jährlichen Einlagebetrag von zunächst 150.000 € zur Verfügung zu stellen,

2.der BSM nach Ablauf von jeweils 3 Jahren, erstmals ab 1. Januar 2020, einen in Ab-stimmung mit der Verwaltung überprüften der Höhe nach angepassten Einlagebetrag zur Verfügung zu stellen,

soweit die übrigen Gesellschafter der HdW wie bisher ihre gesellschaftsvertraglich festgelegten Verpflichtungen erfüllen und eine entsprechende Anpassung des Gesellschaftsvertrages der HdW erfolgt.“

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Abstimmungsergebnis:

bei 2 Enthaltungen beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise