Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.01.2016 - 5 Haushaltsplan 2016 - Investitionsprogramm 2015 ...

Reduzieren

Wortprotokoll

 

Reduzieren

Zum Haushalt 2016 und Investionsprogramm 2015 - 2019 werden folgende Anträge eingebracht:

 

1. Haushaltsmittel 2016 für die Errichtung einer Brücke über die Schunter am Gieseberg und Instandsetzung der Wege in der Schunteraue, GRÜNE

 

"Die Verwaltung wird gebeten, die bereits planfestgestellte Brücke über die Schunter im Bereich des Giesebergs zu realisieren, die Wege in der Aue instand zu setzen und hierfür Mittel in Höhe von 200.000 € im Haushaltsplan 2016 einzustellen."

 

Begründung:

Die Schunter im Bereich von Hondelage und Dibbesdorf wurde in den letzten Jahren von der Stadt Braunschweig renaturiert. Zahlreiche Informationstafeln und die Beobachtungshügel laden die Bürger besonders aus den benachbarten Gemeinden Hondelage, Dibbesdorf, Volkmarode und Querum ein, sich zu erholen und die Landschaft zu genießen. Leider sind die begleitenden Wege in einem sehr schlechten Zustand und eine Benutzung für Radfahrer ist nur beschwerlich möglich. Auch fehlt es an einem attraktiven Rundwanderweg.

Eine Abhilfe könnte eine Brücke über die Schunter im Bereich des Giesebergs schaffen. Sie ist bereits im Schunterverfahren 2008 planfestgestellt. Der Anschluss an ein bestehendes Wegenetz ist ohne großen Aufwand möglich. Einer Beunruhigung in der Landschaft kann durch Abpflanzungsmaßnahmen einfach vorgebeugt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

1 dafür   1 dagegen   5 Enthaltungen

- abgelehnt -

 

2. Haushaltsmittel 2016 für die Verbesserung der Rad- und Fußwegsituation nördlich von Hondelage, GRÜNE

 

Aufgrund des Flughafenausbaus und Sperrung der Grasseler Straße ist es zu einem veränderten Verkehrsaufkommen mit starker Gefährdung der Radfahrer und Fußnger auf der Hondelager Straße und der Tiefen Straße gekommen.

Die Verwaltung wird daher gebeten, ein neues Rad- und Fußwegekonzept in Abstimmung mit den Hondelager Bürgern zu erarbeiten.

Es wird beantragt hierfür 50.000 in den städtischen Haushalt 2016 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

4 dafür    1 dagegen    2 Enthaltungen

 

3. Haushaltmittel 2016 für die Ausbesserung des Fußwegs im Bereich des Waldes zwischen Ackerweg und Tiefe Straße, GRÜNE

 

"Der Fußweg im Bereich des Waldes zwischen Ackerweg und Tiefe Straße ist bei feuchtem Wetter kaum zu begehen. Es wird daher beantragt hier Split auftragen zu lassen und 10.000 € in den städtischen Haushalt 2016 einzustellen."

 

Abstimmungsergebnis:

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

 

4. Budgetierung der bezirklichen Haushaltsmittel für den Stadtbezirksrat 113 im Jahr 2016, interfraktionell

 

"Der Stadtbezirksrat 113 beschließt die Budgetierung für das Haushaltsjahr 2016."

 

Abstimmungsergebnis:

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

 

 

Abstimmung über den Haushalt 2016, Investitionsprogramm 2015 - 2019 einschließlich der eingebrachten Anträge:

 

"Der Stadtbezirksrat 113 stimmt für seinen Bereich dem Haushaltplan 2016 und dem Investitionsprogramm 2015 - 2019 einschließlich der eingebrachten, angenommenen Anträge zu."

 

Abstimmungsergebnis:

6 dafür    0 dagegen    1 Enthaltung

 

Reduzieren

 

Erläuterungen und Hinweise