Rat und Stadtbezirksräte
08.06.2016 - 7.1 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Plinke, Jutta
- Gremium:
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Datum:
- Mi., 08.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Zum Antrag 16-02208 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge liegt die Stellungnahme 16-02208-01 vor.
Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an und bittet um Vertagung. Nach Beendigung der Beratungen wird der Sachverhalt erneut in die Fachausschüsse zurückgeführt und dann im Rat beraten.
Beschluss:
Der Antrag wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Zurückstellung: 11 dafür (einstimmig)