Rat und Stadtbezirksräte
18.11.2016 - 7.1.2 "Roselies - Garten der Erinnerung": Klageverfah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.2
- Datum:
- Fr., 18.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 9:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsfrau Dr. Flake weist auf eine zwischenzeitlich an die Fraktionen adressierte Mail der Initiative rund um die Roseliesstraße hin, welche eine Art "Kompromissvorschlag" zur Einigung über den Standort des "Gartens der Erinnerung" enthielte. Bürgermitglied Dr. Eckhardt erwähnt, dass die E-Mail auch der Kulturdezernentin zugegangen sein müsste, da sie im "cc" aufgeführt sei. Frau Dr. Hesse macht hierzu deutlich, dass sie diese Mail nicht erreicht habe (Anmerkung d. Verwaltung: Eine Nachprüfung im Nachgang der Sitzung hat ergeben, dass eine Zustellung der Mail aufgrund eines Schreibfehlers nicht möglich gewesen ist.). Wenn die Mail vorliege, müsse verwaltungsseitig geprüft werden, ob es im Rahmen eines anhängigen Klageverfahrens zulässig sei, Zwischengespräche zu führen.
