Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.11.2016 - 6 Projekt "Vom Herzogtum zum Freistaat - Braunsch...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Vorlage wird von Frau Dr. Hesse vorgestellt. Anhand einer kurzen Genese skizziert Frau Dr. Hesse den bisherigen Verlauf in der Thematik und schließt damit, dass für Vorarbeiten des Museums (Abschluss eines Werkvertrages) 35.000 € bereits in 2017 benötigt würden.

 

Frau Anderlik ergänzt die konzeptionellen Überlegungen zu dem Projekt für das Städtische Museum: Die Grundthese sei die Darstellung der Demokratie und der Volksvertretung. Sie schildert die Ergebnisse ihrer Dienstreise in Sachen Museenlandschaft in Berlin. Inhaltlich sei für Braunschweig die Parteigeschichte der SPD besonders geeignet. Auf Nachfrage teilt Frau Anderlik mit, dass es sich um zwei Ausstellungen handele, die geplant seien.

 

Ratsfrau Ohnesorge hält die Inhalte des VA-Beschlusses aus 2015 für nicht korrekt umgesetzt. Es habe bereits damals eine intensive Debatte darüber gegeben, auch die Person Minna Faßhauers zu behandeln. Dies sei in dem jetzigen Projekt nicht erkennbar.

 

Zur Klarstellung skizziert Herr Dr. Steinführer die inhaltlichen Schwerpunkte des wissenschaftlichen Teils des Gesamtprojektes: Regierungspraxis, Urarbeiterschaft, Frauenbewegung (hier seien klare Bezüge zu Minna Faßhauer erkennbar) und die politische Lage auf dem Land. Auf Nachfrage stellt Frau Dr. Hesse klar, dass das Konzeptpapier aus Februar 2015, welches in einem Expertenkreis erarbeitet worden sei, der Verwaltung weiterhin als Arbeitsgrundlage diene. Ratsherr Flake bittet darum, dieses Papier zur Beratung im VA noch einmal beigefügt zu bekommen.

 

Ratsherr Schrader kritisiert den langwierigen Prozess der Entscheidungsfindung in diesem Projekt und plädiert nunmehr für eine kurzfristige Entscheidung.

 

Nach weiterer eingehender Diskussion bringt Ratsfrau Dr. Flake in der Sitzung folgenden Änderungsantrag schriftlich ein:

 

Beschluss:

"Es wird beantragt, eine Entscheidung über die Verwaltungsvorlage bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft im Dezember 2016 zu vertagen. Zudem wird von der Verwaltung die nochmalige Zuleitung des Projektaufrisses als weitere Diskussionsgrundlage gebeten."

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 3Nein: 7Enth.: 1

 

Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

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Nach Abstimmung der Änderungsanträge unter TOP 6.1 und 6.2 erfolgt die Abstimmung über die Vorlage der Verwaltung.

 

Beschluss:

 

Dem von der Verwaltung vorgelegten Konzept zur Umsetzung des Projektes „Vom Herzogtum zum Freistaat - Braunschweigs Weg in die Demokratie (1916-1923)" wird zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis:

Ja: 8Nein: 2Enth.: 1

 

Die Vorlage ist somit angenommen.

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