Rat und Stadtbezirksräte
18.11.2016 - 6.1 Änderungsantrag zur Vorlage - 16-03313, Projekt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Die Linke im Rat der Stadt
- Datum:
- Fr., 18.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 9:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsfrau Ohnesorge erklärt sich bereit, den Antrag der Fraktion DIE LINKE in den Antrag der BIBS-Fraktion zu integrieren.
Beschluss:
Das von der Verwaltung vorgelegte Konzept entspricht nicht dem VA-Beschluss vom 10.12.2013 und wird deshalb abgelehnt. Stattdessen soll die Verwaltung ein Konzept auf Grundlage des VA-Beschlusses bis Ende des 2. Quartals 2017 erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
erledigt durch weitergehenden Änderungsantrag Nr. 16-03334