Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlags-Nummern sind in der Anlage beigefügt.

Vorschlags-Nr. 2332

Ratsfrau Schütze schlägt vor, die Anregung im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) aufzugreifen.

Ratsherr Grziwa erläutert, dass diese Anregung bereits im Zusammenhang mit ISEK beachtet wurde.

Vorschlags-Nr. 2354

Der Ausschuss sieht den Vorschlag durch das in der Sitzung vorgelegte Konzept "Gemeinschaftliches Wohnen in Braunschweig" (16-01397) als erledigt an.

Vorschlags-Nr. 2890

Ratsherr Grziwa weist auf den Dienstleistungsgedanken hin und könnte sich eine Pilotphase vorstellen.

Herr Klockgether erläutert, dass eine Umsetzung nicht kostenneutral zu erreichen wäre und verweist auf die Möglichkeiten der Terminvergaben. Für weitere Öffnungszeiten müsste zusätzlich der Sicherheitsdienst eingesetzt werden.

Herr Velten teilt die Auffassung der Verwaltung und bestätigt, dass Terminvereinbarungen zielführender seien.

Der Fachbereich Soziales und Gesundheit werde Kontakt zu dem betroffenen Bürger aufnehmen. 

Beschluss:

Über die dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit vorzulegenden Bürgerhaushalts-Vorschläge wird abgestimmt wie in der Anlage vermerkt. Die Anlage samt Einzelabstimmungsergebnissen ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 10; Nein: 0; Enth.: 0