Frau Dr. Buhr-Riehm stellt auf der Grundlage der beigefügten Präsentation die medizinische Versorgung der Asylsuchenden in den Sporthallen vor. Sie erläutert, dass sich derzeit 22 Arztpraxen bereiterklärt haben, bei der medizinischen Versorgung zu helfen. Die Versorgung erfolgt überwiegend in den Sporthallen, dabei werden die Ärzte durch drei Arzthelferinnen des Gesundheitsamtes unterstützt.

Frau Dr. Buhr-Riehm betont, dass die medizinische Versorgung der Asylsuchenden in Braunschweig sehr gut sei. Aufgrund der Altersstruktur der Asylsuchenden sei der Gesundheitszustand überwiegend gut.

Das Projekt MiMi (Mit Migranten für Migranten) stellt eine wichtige Unterstützung dar. Darüber hinaus können im Rahmen einer Kooperation mit der TU Braunschweig psychotherapeutische Behandlungen durch fertig ausgebildete Psychologen erfolgen.

Bei Suchtproblematiken werde mit der Praxis Piest&Luther sowie der Drogenberatungsstelle drobs zusammen gearbeitet.

Abschließend geht Frau Dr. Buhr-Riehm auf die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein und verweist auf die vorliegende Stellungnahme (16-02208-01).

Ratsfrau Plinke begründet den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Durch die Einführung einer Gesundheitskarte würde ein unbürokratischer Zugang zu medizinischen Leistungen gewährleistet. Des Weiteren führt Frau Plinke an, dass durch die Gesundheitskarte Verwaltungskosten eingespart und Behandlungskosten durch eine Früherkennung sowie eine effektivere Behandlung reduziert werden könnten.

Frau Dr. Hanke legt dar, dass die Stadt Braunschweig grundsätzlich die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte begrüße, die derzeitigen Bedingungen der Landesrahmenvereinbarung seien nicht akzeptabel. Eine Beteiligung der Kommunen bei der Erstellung habe nicht stattgefunden. Die Stadt unterstütze die Haltung der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens und bittet deshalb der Stellungnahme der Verwaltung zu folgen.

Ratsfrau Schütze erklärt für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf und bittet den Antrag bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 31. August 2016 zurück zu stellen.

Ratsfrau Plinke erklärt sich mit einer Zurückstellung des Antrages bis zur nächsten Sitzung einverstanden. Sie bittet die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung eine Mitteilung über die zu erwartenden Kosten vorzubereiten.