Rat und Stadtbezirksräte
02.06.2016 - 7.1 Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Do., 02.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
In Abwesenheit der Piraten-Fraktion bringt Ratsfrau Johannes den Antrag ein.
Herr Klockgether führt aus, dass der Antrag teilweise unzulässig sei. Der Rat sei nicht legitimiert in das operative Geschäft der Beteiligungsgesellschaften einzuwirken.
Ratsfrau Schütze wird die Piraten-Fraktion entsprechend informieren. Sie schlägt vor den Antrag bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen.
