geändert beschlossen:

Der Ausschuss beschließt die Änderung des vorliegenden Antrages sowie des Änderungsantrages 16-02976 in einen interfraktionellen Antrag und beschließt den Beschlussvorschlag des  Änderungsantrages 16-02976:

"Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit von dem Jahr 2017 an mindestens einmal pro Jahr ein Bericht über die Gesundheitsversorgung der Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger einschließlich der Arbeit des städtischen Klinikums erstattet wird."

Die zugrunde liegenden Sachverhalte beider Anträge werden zusammengefügt. Im Sachverhalt zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird im letzten Satz das Wort "Insbesondere" durch "Zum Beispiel" ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9; dagegen: 0; Enth.: 0