geändert beschlossen:

Der Antrag 16-02798 und der Änderungsantrag 16-02976 wird als interfraktioneller Antrag mit dem Beschlussvorschlag der Änderungsantrages 16-02976 beschlossen:

"Die Verwaltung wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit von dem Jahr 2017 an mindestens einmal pro Jahr ein Bericht über die Gesundheitsversorgung der Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger einschließlich der Arbeit des städtischen Klinikums erstattet wird."

Die Sachverhalte werden zusammengeführt. Im Sachverhalt zum Antrag 16-02976 wird im letzten Satz das Wort "Insbesondere" durch "Zum Beispiel" ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9; dagegen: 0; Enth.: 0