Stadtrat Ruppert stellt die vorgesehenen Veränderungen im Stellenplan 2016 in Bezug auf die Bauverwaltung begründet vor und gibt einen Ausblick auf die externe Organisationsuntersuchung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement einschließlich des voraussichtlichen zeitlichen Ablaufs.

Protokollnotiz: Ratsherr Rosenbaum nimmt ab 15:04 Uhr an der Sitzung teil.

Ratsherr Kubitza erläutert die Intention des entsprechenden Haushaltsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Schnellere Schulsanierung' und problematisiert in diesem Zusammenhang auch die bestehenden Haushaltsreste.

Stadtrat Ruppert erläutert, dass die Ergebnisse der Prozessanalyse vor weiteren Personalmehrungen abzuwarten seien.

Stadtbaurat Leuer führt aus, dass die Verschiebungen von Maßnahmen im Haushaltsplan-Entwurf auf die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen seien. Darüber hinaus müsse der zusätzliche Aufgabenkomplex 'Flüchtlinge' mit dem hiermit verbundenen Investitionsschub berücksichtigt werden. Auf Grundlage des bisherigen Planstellen-Plus seien zunächst die Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufe zu überprüfen und ggf. anzupassen.

Stadtbaurat Leuer betont, dass generell alle Organisationseinheiten laufend auf Optimierungsmöglichkeiten überprüft werden. In Bezug auf die Reduzierung der Haushaltsreste liege ein gemeinsam mit der Finanzverwaltung entwickeltes Konzept vor. Er stellt begründet dar, warum ein vollständiger Resteabbau bis auf Null weder möglich noch praktikabel sei. Weiterhin dürfe kein ausschließlicher Zusammenhang zwischen Haushaltsresten und dem Personalbestand gesehen werden.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Sommerfeld berichtet Stadtrat Ruppert zu den bisherigen Organisationsuntersuchungen des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement. Stadtbaurat Leuer erläutert, dass der Schwerpunkt der jetzigen Organisationsuntersuchung auf den inneren Prozessabläufen und möglichen Effizienzgewinnen liege. Der Gutachter werde den Fachbereich stark einbeziehen; weiterhin erfolge eine enge Abstimmung zwischen der Personalverwaltung und der Bauverwaltung.

Bürgermitglied Steinert regt an, bei der effizienteren Gestaltung von Verfahrensabläufen auch den Aspekt der Digitalisierung von z. B. Antragsunterlagen zu betrachten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.