Stadtbaurat Leuer stellt die zur Beschlussfassung stehenden Kosten und enthaltenen Leistungen ausführlich dar und begründet die im Vergleich zur ersten Kostenschätzung gestiegenen Kosten. Im Verhältnis zu anderen Kommunen liegen unter Berücksichtigung des Leistungsumfangs vergleichbare Kosten vor. Er betont, dass die Marktsituation und weitere Kostenentwicklung nicht verlässlich prognostizierbar sei; das Ausschreibungsverfahren werde daher so offen wie möglich gestaltet.

Ratsherr Köster stellt einen Antrag der CDU-Fraktion im Hinblick auf die Beauftragung eines Investors in Aussicht.

Stadtbaurat Leuer erläutert die vorgesehene Nachnutzung als sozialer Wohnraum. Als Betreiber kämen z.B. die städtischen Wohnungsbaugesellschaften bzw. die Sozialverwaltung in Betracht.

Stadtbaurat Leuer und Frau Springhorn beantworten weitere Einzelfragen der Ausschussmitglieder zur Nutzungsdauer, der baulichen Gestaltung sowie einzelnen Kosten- und Leistungspositionen.

Bürgermitglied Steinert bittet, auch die laufenden Betriebskosten darzulegen.

Protokollnotiz: Bürgermitglied Keller verlässt um 18:21 Uhr die Sitzung.

Das planerische Konzept und die Bauweise werden seitens des Ausschusses insgesamt als gelungen erachtet. Die Kosten sowie die hiermit verbundenen Unwägbarkeiten seien nachvollziehbar dargelegt.

Im Hinblick auf die Integrationsaspekte verweist Ratsherr Köster auf das Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig, das in der Ratssitzung am 15. März 2016 behandelt werde.

Beschluss:

„Dem o.a. Investitionsvorhaben wird gemäß den vorliegenden Plänen zugestimmt. Die Kosten für die Errichtung von drei Wohnkuben an drei Standorten werden auf Grundlage der Kostenberechnung vom 02.02.2016 auf insgesamt 9.304.800 € einschließlich der Eigenleistung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement festgestellt."

Abstimmungsergebnis:

10 / 0 / 0